Es gilt ausschließlich die zum Zeitpunkt des
Auftrages gültige Fassung der AGB.
1. Allgemeines
(a) Ihr Vertragspartner für alle Bestellungen im Rahmen des Online-Angebots
www.saleway.eu ist Jasko-J. Trnjanin, Seeriederstr. 4, 81675 München nachfolgend
"saleway.eu" genannt.
2. Verantwortlichkeit für Online-Angebot
(a) Über saleway.eu können Aufträge an Dritte weitergereicht
werden, es entscheidet der Vertragspartner.
3. Vertragsschluss
(a) Die auf der Website enthaltenen "Angebote" stellen eine unverbindliche
Aufforderung an den Kunden dar, bei saleway.eu zu bestellen.
(b) Wenn der Kunde einen Auftrag nach der Beratungsphase per email mitteilt,
ist der Abschluss eines Kaufvertrages bzw. Werklieferungsvertrages erst nach
bestätigter Annahme durch saleway.eu oder seine Partner gültig. Der
Kunde erhält eine Auftragsbestätigung per E-mail.
(c) Es ist nicht möglich, sämtliche vom Kunden gestaltete oder vorgelegte
Druckmotive vorab auf etwaige Rechtsverletzungen zu prüfen. Saleway.eu
behält es sich vor, eingegangene Bestellungen innerhalb der gesetzlichen
Annahmefrist abzulehnen, wenn im Rahmen des Bestellprozesses bekannt wird oder
der Verdacht entsteht, dass durch ein Druckmotiv Rechte verletzt werden.
4. Lieferung/Versand
(a) Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschlands (generell) sowie einiger europäischer
Staaten (auf Anfrage).
(b) Geliefert wird durch einen von saleway.eu zu wählenden Versanddienstleister.
Vom Kunden ist eine Portopauschale zu tragen, welche vom Bestellwert und von
dem Ort, an den geliefert werden soll, abhängig sein kann. Aktuelle Versandpreise
erhält der Kunde währed der Beratungsphase.
(c) Die Lieferung erfolgt spätestens innerhalb von drei Wochen. In der
Regel wird die Ware innerhalb weniger Tage versandt.
(d) Sollte die Lieferung ausnahmsweise nicht innerhalb der unter (c) genannten
Frist von drei Wochen seit Vertragsschluss möglich sein, so unterrichtet
saleway.eu den Kunden spätestens mit Fristablauf unverzüglich in Textform
(§ 126b BGB) darüber. Dem Kunden steht dann ein Rücktrittsrecht
zu, das er seinerseits unverzüglich in Textform (§ 126b BGB) ausüben
muss.
(e) Ein Anspruch des Kunden auf Schadensersatz wegen Verzögerung der Leistung
(§ 280 Abs. 2, 286 BGB) ist ausgeschlossen, soweit saleway.eu bezüglich
der Verzögerung weder Vorsatz noch grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt.
(f) Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der rechtzeitigen und vollständigen
Selbstbelieferung. Dies gilt allein für den Fall, dass die Nichtbelieferung
von saleway.eu nicht zu vertreten ist. Der Kunde wird über die Nichtverfügbarkeit
der Leistung unverzüglich informiert. Die Gegenleistung wird ggf. zurück
erstattet.
5. Preise
(a) Für Besteller aus EU-Staaten sind die angegebenen Preise Endpreise.
Sie enthalten die anfallenden gesetzlichen Steuern, insb. Mehrwertsteuern. Maßgeblich
ist die Rechnungsadresse.
(b) Für Besteller außerhalb der EU verstehen sich alle angegebenen
Preise als Netto-Preise. Maßgeblich ist die Rechnungsadresse. Wenn gemäß
den gesetzlichen Bestimmungen im Empfängerland Mehrwertsteuer anfällt,
ist diese beim Empfang der Ware zusätzlich zu entrichten. Außerdem
können Einfuhrzölle anfallen, die der Besteller beim Empfang der Ware
zusätzlich entrichten muss.
(c) Vom Kunden ist eine Portopauschale zu tragen, welche gemäß 4.
berechnet wird.
6. Bezahlung
(a) Die Bezahlung erfolgt nach Wahl des Kunden per Rechnung oder Vorkasse. Saleway.eu
behält sich vor, die Auswahlmöglichkeiten der Bezahlverfahren, zwischen
welchen ein Kunde wählen kann, abhängig von Bestellwert, Versandregion
oder anderen sachlichen Kriterien einzuschränken. Bargeld oder Schecks
werden nicht akzeptiert, keine Haftung bei Verlust durch saleway.eu oder beauftragter
Dritter.
(b) Zahlungen, die nach Erhalt der Ware bis zum 10. Folgetag eingehen, vergüten
wir mit 5% Skonto, vom 11. bis 30. Folgetag mit 0% Skonto. Mit dem 31. Folgetag
beginnt automatisch Zahlungsverzug.
(c) Soweit die vom Kunden gewählte Zahlungsweise trotz vertragsgemäßer
Durchführung seitens saleway.eu nicht durchführbar ist, insbesondere
weil eine Abbuchung vom Konto des Kunden mangels Deckung dessen Kontos oder
wegen Angabe falscher Daten nicht möglich ist, hat der Kunde an saleway.eu
oder dem von ihm mit der Abwicklung beauftragten Dritten die hierdurch entstehenden
Mehrkosten zu ersetzen.
(d) Saleway.eu ist berechtigt, sich bei der Abwicklung der Zahlung der Dienste
vertrauenswürdiger Dritter zu bedienen:
1) Bei Zahlungsverzug des Kunden darf saleway.eu seine Forderungen an ein Inkassobüro
abtreten und die zur Zahlungsabwicklung erforderlichen personenbezogenen Daten
an diesen Dritten übertragen.
2) Im Falle der Einschaltung Dritter in die Zahlungsabwicklung, gilt die Zahlung
im Verhältnis zu saleway.eu erst dann als geleistet, wenn der Betrag vertragsgemäß
dem Dritten zur Verfügung gestellt wurde, so dass der Dritte uneingeschränkt
darüber verfügen kann.
(e) Saleway.eu ist berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem
von der Deutschen Bundesbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern
und darüber hinaus Mahngebühren (5% des Rechnungsbetrages).
7. Gewährleistung
(a) Angaben, Zeichnungen, Abbildungen, technische Daten, Gewichts-, Maß-
und Leistungsbeschreibungen, die in Prospekten, Katalogen, Rundschreiben, Anzeigen
oder Preislisten enthalten sind, haben rein informatorischen Charakter. Saleway.eu
übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit dieser Angaben. Hinsichtlich
der Art und des Umfangs der Lieferung sind allein die in der Auftragsbestätigung
enthaltenen Angaben ausschlaggebend.
(b) Soweit ein gewährleistungspflichtiger Mangel vorliegt, ist der Kunde
im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen,
von dem Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern.
(c) Im Falle von Rücksendungen aufgrund von Qualitätsmängeln
wird saleway.eu auch die Portokosten übernehmen. Der Kunde ist verpflichtet,
eine Versandmethode zu wählen, die unnötige Kosten vermeidet. Entweder
sind die Versandkosten zunächst vom Käufer auszulegen und werden im
Nachhinein von saleway.eu erstattet oder saleway.eu überweist auf Anfrage
des Kunden die Portokosten vorab.
(d) Die Ansprüche des Kunden aus der Gewährleistung setzen voraus,
dass dieser, sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann handelt, seinen
nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten
nachgekommen ist.
(e) Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für
die gelieferte Ware beträgt zwei Jahre ab Erhalt der Ware. Ist der Kunde
Unternehmer, so beträgt die Verjährungsfrist ein Jahr.
8. Haftungsbeschränkung
(a) Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit
entstehende Schäden haftet saleway.eu lediglich, soweit diese auf vorsätzlichem
oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen
Vertragspflicht durch saleway.eu oder ihre Erfüllungsgehilfen (z.B. dem
Versanddienstleister) beruhen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz
ist ausgeschlossen. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
(b) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen
Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet
werden. Saleway.eu haftet daher nicht für die ständige und ununterbrochene
Verfügbarkeit des Online-Angebots.
9. Widerrufsrecht
(a) Ist der Kunde Verbraucher, so hat er die Möglichkeit, innerhalb von
14 Tagen nach Erhalt der Ware ohne Angabe von Gründen den mit saleway.eu
abgeschlossenen Vertrag zu widerrufen. Dieser Widerruf hat schriftlich, in Textform
oder durch Rücksendung der Ware an saleway.eu zu erfolgen.
(b) Dieses Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen:
(b1) zur Lieferung von Waren, die saleway.eu auf Grund von Spezifikationen des
Kunden angefertigt hat oder die eindeutig auf persönliche Bedürfnisse
des Kunden zugeschnitten waren. Dies gilt insbesondere für Produkte, die
mit den Designs (Texte oder Motive) des Kunden bedruckt werden oder
(b2) auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet
sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschreiten
würde oder
(b3) zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern
die gelieferten Datenträger vom Kunden entsiegelt worden sind,
(b4) zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften
und Illustrierten.
(c - GESETZLICHE RÜCKGABEBELEHRUNG -)
(c1) Mit der wirksamen Ausübung des Widerrufs ist der Kunde zur Rücksendung
der Ware verpflichtet, wenn die Ware durch Paket versandtwerden kann. Diese
Rücksendung erfolgt auf Gefahr und Kosten von saleway.eu. Der Kunde ist
verpflichtet, eine Versandmethode zu wählen, die unnötige Kosten vermeidet.
Entweder sind die Versandkosten zunächst vom Käufer auszulegen und
werden im Nachhinein von saleway.eu erstattet oder saleway.eu überweist
auf Anfrage des Kunden die Portokosten vorab.
(c2) Unterschreitet eine Bestellung einen Bruttopreis von EUR 40.-, hat der
Kunde die Kosten der Rücksendung zu tragen.
(c3) Im Falle des Widerrufs des Vertrages ist der Kunde verpflichtet, Wertersatz
für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache
entstandene Verschlechterung zu leisten. Der Kunde hat die Möglichkeit,
dies zu vermeiden, wenn er die Sache lediglich auf deren Verwendbarkeit und
Tauglichkeit prüft.
(c4) Soweit vorstehend nichts anderes geregelt wird, haftet der Kunde darüber
hinaus für jede Verschlechterung oder den Untergang der Sache.
(c5) Das Recht auf Widerruf des Vertrages besteht unabhängig von den Ansprüchen
des Kunden auf Gewährleistung, sofern die Ware Fehler aufweist (hierfür
siehe 7. Gewährleistung).
10. Urheberrechte an Druckdesigns, Haftungsfreistellung
(a) Übermittelt der Kunde ein eigenes Design oder nimmt sonstigen Einfluss
auf das Produkt (Textpersonalisierung), versichert der Kunde gegenüber
saleway.eu, dass Text und Design frei von Rechten Dritter ist. Etwaige Urheber-,
Persönlichkeits- oder Namensrechtsverletzungen gehen in diesem Fall voll
zu Lasten des Kunden. Auch versichert der Kunde, dass er durch die Individualisierung
des Produkts keine sonstigen Rechte Dritter verletzt.
(b) Der Kunde wird saleway.eu auf erstes Anfordern von allen Forderungen und
Ansprüchen freistellen, die wegen der Verletzung von derartigen Rechten
Dritter geltend gemacht werden. Der Kunde erstattet saleway.eu alle entstehenden
Verteidigungskosten und sonstige Schäden.
11. Technische und gestalterische Abweichungen
Wir behalten uns bei der Vertragserfüllung ausdrücklich Abweichungen
vor gegenüber den Beschreibungen und Angaben in unseren Prospekten, Katalogen
und sonstigen schriftlichen und elektronischen Unterlagen hinsichtlich Stoffbeschaffenheit,
Farbe, Gewicht, Abmessung, Gestaltung oder ähnlicher Merkmale, soweit diese
für den Besteller zumutbar sind.
12. Datenschutz
(a) Saleway.eu ist berechtigt, sämtliche Daten über den Kunden, die
im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung stehen, zum Zwecke der Vertragsdurchführung
unter Beachtung der Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes elektronisch
zu speichern
und zu verarbeiten.
13. Gerichtsstand
(a) Ist der Kunde Kaufmann, ist für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag
der ausschließliche Gerichtsstand München. Saleway.eu bleibt berechtigt,
am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden Klage oder andere gerichtliche Verfahren
zu erheben oder einzuleiten.
(b) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, auch wenn aus
dem Ausland bestellt wird.
(c) Erfüllungsort für sämtliche Lieferungen ist der Sitz von
saleway.eu oder deren berechtigte Partner.
14. Teilunwirksamkeit
Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
von saleway.eu bleiben die übrigen Bestimmungen weiterhin wirksam. Unwirksame
Bestimmungen werden durch die gesetzliche Regelung ersetzt.
AGB als PDF [66.9 KB]